Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Geltungsbereich der AGB

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen beruhen auf Schweizer Recht und gelten, sofern die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von der Prolag Logistics AG schriftlich bestätigt werden. Die AGB sind fester Bestandteil jedes Auftrages, der an Prolag Logistics AG vergeben wird. Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien mittels schriftlicher Vereinbarung geändert werden.

Vertragsabschluss

Eine Offerte wird angenommen, indem der Kunde diese schriftlich bestätigt, oder wenn der Kunde auf die von Prolag Logistics AG erhaltene Auftragsbestätigung nicht innert des gesetzten Termins schriftlich reagiert.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, Prolag Logistics AG eine Person anzugeben, die für den Auftrag verantwortlich zeichnet und als Kontaktperson für die Prolag Logistics AG gilt. Änderungen müssen schriftlich mitgeteilt werden.

Rücktritt und Beendigung des Vertrages

Die Dauer des Vertrags wird durch Einzelabrede und Vertragstypus bestimmt. Die Kündigung hat mit termingerechtem, eingeschriebenem Brief, innerhalb der vertraglich verein­bar­ten Frist zu erfolgen. Wurde vertraglich keine Frist vereinbart, so hat die Kündigung eines unbefristeten Auftrages mit einer Frist von 6 Monaten im Voraus zu erfolgen, wobei sich der Kunde verpflichtet, die vollen, bereits entstandenen und noch entstehenden Kosten zu übernehmen. Am Tage des Kündigungseinganges, wird die Prolag Logistics AG den Auftrag, sofern möglich, stoppen und den Kunden schriftlich informieren, welche Kosten noch entstehen werden. Erfolgt die Auflösung des Rechtsverhältnisses vor Ablauf der vereinbarten Dauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin oder tritt der Kunde vom Vertrag zurück, schuldet der Kunde der Prolag Logistics AG zusätzlich eine Konventionalstrafe von 50 % der Auftragssumme. Die Geltendmachung eines weiter­gehenden Schadens bleibt vorbehalten. Bei Auflösung des Rechtsverhältnisses bzw. Rücktritt durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Leistung, schuldet der Kunde der Prolag Logistics AG sämtliche schon entstandenen Kosten. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

Lagermiete und Auflösung

Bei Einlagerungen unterscheidet Prolag Logistics AG zwischen kurzen Einlagerungsdauer bis ca. 2 Monate, die im Rahmen eines laufenden Projektes benötigt werden. Diese Flächen werden nach Aufwand in Rechnung gestellt und laufen mit dem Auslaufen des Projektes automatisch aus.

Bei Langzeitmieten über zwei Monaten und regelmässiger Verrechnung der Flächen, gibt es eine Kündigungsfrist von 6 Monaten, per Ende jedes Monates (ausser auf Ende Dezember) und eingeschriebenem Brief. Die letzten 6 Monatsmieten werden nach Aufwand, bzw. wenn höher, auf der Basis des durchschnittlichen Lagerbestandes der letzten 12 Monate berechnet.

Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien vereinbaren Geheimhaltungspflicht über die Tätigkeiten und Arbeitstechniken der anderen Partei. Vertrauliche Daten müssen zusätzlich gekennzeichnet werden. Die Geheimhaltungspflicht gilt während der Dauer eines Einzelauftrags sowie während der darauffolgenden 5 Jahre nach Beendigung des Auftrags.

Konkurrenzausschluss

Ein Konkurrenzausschluss gilt nur, wenn er schriftlich vereinbart wurde.

Haftung

Prolag Logistics AG haftet nur für derartige Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Prolag Logistics AG entstanden sind. Die grobe Fahrlässigkeit oder der Vorsatz sind durch den Kunden, der daraus eine Forderung ableiten möchte, nachzuweisen.

Unmöglichkeit der Erfüllung

Wird die vertragsgemässe Erfüllung des Vertrages durch einen bei Prolag Logistics AG eingetretenen Zufall unmöglich, so erlischt der nicht durchführbare Teil des Vertrages. Prolag Logistics AG hat Anspruch auf Ver­gütung der erbrachten Leistung, bei Verschulden des Kunden an der Unmöglichkeit hat sie überdies Anspruch auf angemessenen Ersatz des ihr wegen der Beendigung des Vertrages entgangenen Gewinnes und des sonstigen Schadens.

Versicherung und Bewilligungen

Sämtliche Versicherungen und Bewilligungen sind, ohne anderslautende Abmachungen, Sache des Auftraggebers und müssen der Prolag Logistics AG vor Auftragsbeginn vorgelegt werden.

Dieser Punkt gilt insbesondere bei Miete von Artikeln.

Mängelrügen und Gewährleistung

Ist die logistische Leistung mangelhaft, hat der Auftraggeber Anspruch auf Nacherfüllung. Das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Neulieferung/Neuleistung steht in jedem Fall dem Auftragnehmer zu. Führt die Nacherfüllung nicht zu dem vertraglich geschuldeten Erfolg, hat der Auftraggeber Anspruch auf eine zweite Nacherfüllung. Weitere Ansprüche auf Nacherfüllung bestehen nicht.

Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl oder ist eine Nacherfüllung wegen der Art der Leistung nicht möglich, kann der Auftraggeber die ihm zustehenden Minderungs-, Rücktritts- und Schadensersatzrechte wie folgt ausüben:

Macht der Auftraggeber Minderung geltend, ist diese auf den Wegfall der vereinbarten Vergütung für die einzelne, mängelbehaftete logistische Leistung begrenzt.

Macht der Auftraggeber das Rücktrittsrecht geltend, gilt dieses nur in Bezug auf die einzelne, mängelbehaftete logistische Leistung.

Schadensersatz statt der Leistung kann der Auftraggeber unter den Voraussetzungen von Ziffer 8 verlangen.

Zahlungsmodalitäten

Sämtliche Zahlungen sind 20 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Nach Ablauf dieser Frist kann die Prolag Logistics AG den Kunden in Verzug setzen. Von diesem Zeitpunkt an schuldet der Kunde Verzugszins. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, wird bei Auftragserteilung 50% der offerierten Summe als Vorauszahlung fällig. Wechsel und Checks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst mit ihrer Einlösung als Zahlung. Prolag Logistics AG ist zur Annahme von Wechseln und Checks nicht verpflichtet. Alle Spesen, auch für Weiter­gabe und Prolongation, trägt der Kunde.

Kosten

Sämtliche Kosten werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde, direkt von der Prolag Logistics AG über­nom­men und dem Kunden in Rechnung gestellt.

Substitution

Agiert die Prolag Logistics AG als Generalunternehmen, hat sie das Recht, Aufträge an Dritte zu vergeben. Die Prolag Logistics AG haftet für die sorgfältige Auswahl und Instruktion Dritter.

Abwerbung von Mitarbeitern oder Subunternehmer durch den Kunden

Übernimmt ein Kunde einen Mitarbeiter oder ein Subunternehmer von Prolag Logistics AG (Freelancer oder Festangestellter), der im Auftrag von Prolag Logistics AG für den Kunden gearbeitet hat, als Angestellten oder Partner in seinem Betrieb ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Prolag Logistics AG, ist der Kunde zur Zahlung einer Abgangsentschädigung verpflichtet. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Kunden den Mitarbeiter oder der Mitarbeiter den Kunden angegangen ist. Die Abgangsentschädigung wird wie folgt berechnet:

CHF 10‘000.00 x Firmenzugehörigkeit des Mitarbeiter in Jahren.

Hat der Mitarbeiter während mindestens 6 Monaten nicht mehr für Prolag Logistics AG gearbeitet, entfällt diese Klausel.

Urheberrechte

Die Urheberrechte aller vor und während der Vertragszeit entwickelten Projekte und Konzepte bleiben während und nach dem Vertragsverhältnis im Eigentum der Prolag Logistics AG. Die unautorisierte Nutzung, die ganze oder teilweise Vervielfältigung sowie jede Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Für den Fall einer widerrechtlichen Nutzung schuldet der Kunde der Prolag Logistics AG eine Konventionalstrafe von CHF 100’000 pro Übertretung. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vor­be­halten. Durch die Bezahlung der Konventionalstrafe fällt das Verbot der widerrechtlichen Nutzung nicht dahin. Prolag Logistics AG ist berechtigt, die widerrechtliche Nutzung verbieten zu lassen.

Aufträge

Die Prolag Logistics AG führt alle im Zusammenhang mit den Aufträgen stehenden Vorarbeiten und Abklä­run­gen aus. Die Prolag Logistics AG ist verantwortlich für Versicherung, Sozialleistungen und Entschädigung der von Prolag Logistics AG eingesetzten Personen.

Teilnichtigkeit

Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder übermässig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; diese bleiben unverändert be­ste­hen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist/sind durch die rechtmässigen Bestimmungen zu ersetzen. Die über­mässige(n) Bestimmung(en) ist/sind auf das erlaubte Minimum zu reduzieren.

Gerichtsstand

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Zürich. Die Prolag Logistics AG ist berechtigt, auch am Gericht des Wohnsitzes bzw. Sitzes des Beklagten zu klagen. Für alle Streitigkeiten gilt schweizerisches Recht.

Zürich, 1. Januar 2017